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Montag, 19. März 2012

Veranstaltungshinweis: Europa-Kolleg Hamburg zur Fiskalunion

Mein Kollege Thieß Petersen wird morgen Teilnehmer der Podiums-Diskussion des Europa-Kollegs Hamburg unter der Überschrift "Mehr Europa –Auf dem Weg zur Fiskalunion?" sein. Thieß hat auch hier im Blog schon einige Texte zu fiskalpolitischen Themen veröffentlicht.

Der Veranstaltungsflyer beschreibt die Zielsetzung des Abends wie folgt:

"Ein Ruf nach „mehr Europa!“ legt die Frage nahe: mehr wovon? Es scheint sich ein Konsens abzuzeichnen, dass im Hinblick auf die künftige Vermeidung von Schuldenkrisen eine erheblich stärkere Konvergenz der mitgliedstaatlichen Wirtschafts- und Fiskalpolitiken erforderlich ist. Über die Wege zur Erreichung dieses Ziels gibt es jedoch vielfältige und durchaus kontroverse Vorstellungen. Den damit zusammenhängenden Problemen sind die Impulsreferate ausgewiesener Experten gewidmet, die als Grundlage für die anschließende Diskussion unter den Referenten sowie mit dem Plenum dienen sollen".

Die Entwicklung hin zu einer Fiskalunion kann natürlich nur ein erster Schritt sein; eine Fiskalunion macht auf Dauer ohne eine deutlich integriertere politische Union keinen Sinn. Damit sind dann aber implizit Themen wie Demokratisierung, Partizipation, Transparenz und Verantwortlichkeiten angesprochen, die derzeit aber noch nicht Bestandteil der einzelstattlichen Agenden sind. Die Wahlkampfauftritte der Parteivorsitzenden Gabriel und Merkel in Frankreich lassen aber erkennen, dass hier interessante Entwicklungen zu erwarten sind.