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Samstag, 2. Juli 2011

Was hat Wikileaks mit dem Westfälischen Frieden zu tun?

Bei Durchsicht der verschiedenen Newsletter, die so täglich in der Mailbox landen, ist mir dieser ungewöhnliche Titel aus den aktuellen Online-News der Columbia School of International and Public Affairs aufgefallen. Es ist sehr begrüßenswert, einen Artikel zu dieser Fragestellung zu lesen, der nicht vorschnelle wertende und panische Urteile fällt, ohne die weiter reichenden systematische Bedeutung der Wikileaks-Veröffentlichungzu betrachten.

Während der westfälische Frieden ehemals den Beginn des Zeitalters staatlicher Souveränität darstellte, könnte es sein, dass mit den durch Wikileaks veröffentlichten diplomatischen Cables dieses Zeitalter seinem Ende entgegen geht, so der Autor des Beitrags "Wikileaks and Westphalia" Ethan Wilkes.

Die Stärke des Wikileaks-Prinzips ist es, die staatliche Souveränität ad hoc herauszufordern und die Idee, die damit transportiert wird - staatliche Institutionen haben auch in Demokratien dem Bürger gegenüber unbedingte Rechenschaft abzulegen. Eine einzelne nicht-staatliche Institution und sogar Einzelpersonen können damit heutzutage den Staat herausfordern, so der Autor. Da die Idee nun in der Welt ist, macht es nach Auffassung des Autors auch überhaupt keinen Sinn, Wikileaks verbieten zu wollen. Die Idee ist die Herausforderung, vor der die westfälische Staatenordnung steht. Diese Idee kann man nicht mit der Abschaltung der technischen Plattform beseitigen.