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Montag, 10. Januar 2011

Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität: Fragen zur Arbeit der Bundestags-Kommission

Nachdem ich Ende November einen Blogpost über die Möglichkeiten der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in volkswirtschaftlichen oder besser gesellschaftlichen Indizes geschrieben hatte, möchte ich anbei noch kurz auf die am 1.12.2010 beschlossene Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zu "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" eingehen.
Es ist durchaus bemerkenswert, dass man der Darstellung der Equete-Kommission auf der Bundestages-Homepage auf den ersten Blick anmerkt, dass versucht wurde, jeden Eindruck zu vermeiden, der darauf hindeuten könnte, dass hiermit ein gegenüber dem Wachstumsparadigma allzu kritisches Gremium einberufen wurde.
Als relevantes Themenfeld benennt der gemeinsame Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die weitere Entwicklung von Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Finanzmärkten, Demographie, Staatsverschuldung, Klimawandel, biologischer Vielfalt, Generationengerechtigkeit sowie sozialer Ungleichheit.

Im Fokus des Auftrags an die Kommission stehen daher:
  • die grundsätzliche Diskussion des Stellenwertes von Wachstum,
  • die Entwicklung eines ganzheitlichen Indikators zur Messung des gesellschaftlichen Wohlstandes,
  • die Erarbeitung einer Antwort auf die Frage nach der möglichen Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch und die
  • Darstellung der Interdependenzen zwischen Konsumverhalten und nachhaltigem Wirtschaften.
Es verwundert nicht, dass am Ende der Arbeit die Skizze einer "nachhaltig gestaltenden Ordnungspolitik" erkennbar sein soll. Der Ergebnis-Bericht der Kommission soll der Öffentlichkeit in "angemessener Form" zugänglich gemacht werden.

Hätte ich die Möglichkeit, so würde ich der Kommission gern folgende Fragen stellen:
  1. Sollten nicht auch die Menschen nach ihren Vorstellungen zu den Eckwerten einer nachhaltigen Wirtschaft gefragt werden?
  2. Kann eine Wende zur nachhaltigen Wirtschaft durch einen neuen Indikator erreicht werden?
  3. Besitzt Politik noch die Gestaltungsmacht, um international agierende Unternehmen zur Nachhaltigkeit zu bewegen?
  4. Wird die "nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik" internationalen oder nationalen Charakter haben?
  5. Werden auch interkulturell unterschiedliche Sichtweisen der Nachhaltigkeit Eingang in die Diskussion finden?
Damit geht es im Grunde genommen implizit um die Rolle von Politik in der globalen Gesellschaft. Ändern sich die globalen Lebensbedingungen v.a. durch supranationale Abkommen staatlicher Institutionen oder zukünftig eher durch die interkulturelle Übereinkunft der Menschen zur gegenseitigen Rücksichtnahme und und Einsicht in die globale Abhängigkeit?