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Montag, 20. September 2010

Fehlt Deutschland eine politische Debattenkultur?

Beim Schreiben des vorherigen Blogpostes ist mir doch wieder aufgefallen - wie schon so oft, bisher jedoch nie festgehalten - dass Politiker in Deutschland nicht öffentlich diskutieren. Hiermit ist natürlich nicht die Art von "Diskussion" in den allabendlichen Talkrunden auf allen Kanälen gemeint. Wieso gibt es vielmehr keine veröffentliche sachlich orientierte Diskussion um die großen Zukunftsthemen? Wieso wird nicht öffentlich über die Zukunft der deutschen Atompolitik diskutiert? Wieso werden Diskussionen in Deutschland nur durch klassische Medien (s.a. Google Street View) geführt und durch Unterhaltungsformate oder durch Facebook-kompatible Posts ("War mit dem Minister zum Mittag") geprägt? Wieso diskutieren Politiker nicht offen mit ihren Wählern - ohne zwischengeschaltete sogenannte Gatekeeper - über große Zukunftsfragen?
In Schweden macht dies die Seite newsmill.se im Internet vor. Politiker und Blogger aus allen gesellschaftlichen Bereichen treffen sich auf dieser virtuellen Diskussionsplattform und tauschen ihre Ansichten aus. Aber auch in den klassischen Medien wie der liberalen Dagens Nyheter oder dem konservativen Svenska Dagbladet werden Diskussionen um aktuelle und zukünftige gesellschaftlich relevante Themen von den Politikern mit den Wählern ganz offen besprochen. Politiker unterschiedlicher Parteien veröffentlichen ihre Debatte in Form eines wechselseitigen Austausches und versuchen, durch ihre Argumentation den Wähler zu überzeugen.

Welches sind die Vorteile dieses Debattensystems?
a) Der Politiker kann für sein Vorhaben werben.
b) Der Entscheider wird nicht nur als prozess- sondern auch inhaltlich kompetent wahrgenommen.
c) Politik und Entscheidungen sind transparent und erhöhen die Legitimation des Systems.
d) Die Medien fallen als vorgeschalteter Meinungsfilter aus.

Nachteile sind mir bisher nicht aufgefallen. Ist einem dieses Debattensystem bekannt, so kommt einem das deutsche System dem Bürger seltsam entrückt vor. Sind die AKW-, Google/Internet- und S21-Diskussion Ausdruck dieses Entrücktseins?